Recht

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28. Jul 2015

Inklusionsleitfaden für Schulen

Oldenburg macht sich auf den Weg zur Inklusiven Stadt. Eine besondere Rolle in diesem Prozess spielt aktuell der Schulbereich, da hier gesetzliche Vorgaben einen klaren Zeitrahmen vorgeben. Um den Weg inhaltlich zu begleiten wurde auf Initiative des Amtes für Jugend, Familie und Schule die Arbeitsgemeinschaft (AG) „Inklusion an Oldenburger Schulen“ ins Leben gerufen und eine […]
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19. Feb 2015

Bundesrat zur gesetzlichen Einführung von externen Beratern

Juristische Stellungnahme rehaKIND e.V. Mit einem offenen Brief an das Bundesgesundheitsministerium, den Ausschuss für Gesundheit und zahlreiche andere öffentliche Institutionen möchte rehaKIND e.V. auf die Gefahren des Bundesratsvorstoßes zur Legalisierung/Legitimierung von externen Hilfsmittelgutachtern aufmerksam machen. Neben den uns bekannten Praxisfällen zeigt sich auch in beigefügter juristischer Stellungnahme des Vorsitzenden Rechtsanwalt Jörg Hackstein deutlich, dass es […]
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8. Jun 2014

Cannabis

In Deutschland ist die Verwendung von Cannabis als Medizin oder zu Genusszwecken verboten. Seit 1983 kann Nabilon, ein synthetischer THC-Abkömmling, verschrieben werden. Seit 1998 kann der Cannabiswirkstoff Dronabinol (THC) durch Ärzte verschrieben werden. Zudem besteht die Möglichkeit, von der Bundesopiumstelle beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Ausnahmegenehmigung zur Verwendung von Cannabis zu erhalten. Einige […]
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10. Feb 2014

Kostenfreie Erstberatung in Medizin- und Sozialrecht

Das Medizinrechts-Beratungsnetz bietet einen in Deutschland einmaligen Service: ratsuchende Patienten und Ärzte haben die Möglichkeit zu einem für sie kostenlosen juristischen Orientierungsgespräch mit einem der Vertrauensanwälte des Medizinrechtsanwälte e.V. Wenn Sie ein juristisches Problem im Bereich Medizin oder Gesundheit haben, können Sie beim Medizinrechts-Beratungsnetz einen Beratungsschein anfordern und dann einen Termin mit einem der Spezialisten […]
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1. Feb 2014

Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB)

LSG der Länder Berlin und Brandenburg · Urteil vom 10. August 2011 · Az. L 13 SB 82/11 Der Kläger begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 70 sowie die Feststellung des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Erteilung der Merkzeichen „G“ (erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr) und „H“ (Hilflosigkeit). http://openjur.de/u/285115.html
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9. Dez 2012

OFF-LABEL-VERORDNUNGEN

Unter zulassungsüberschreitender Anwendung, engl. off-label use, versteht man die Verordnung eines zugelassenen Fertigarzneimittels außerhalb des in der Zulassung beantragten und von den nationalen oder europäischen Zulassungsbehörden genehmigten Gebrauchs hinsichtlich der Anwendungsgebiete (Indikationen) und -arten, Dosierungen oder Patientengruppen. (Quelle Wikipedia) Offlabel-Verordnungen: Anwendung eines Arzneimittels außerhalb der genehmigten Anwendungsgebiete
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9. Mai 2012

Behinderte Menschen im Beruf

Erläuterungen für die Praxis, Fragen zum SGB IX Beratung und Betreuung durch Integrationsämter Die individuelle Unterstützung, Begleitung und Betreuung schwerbehinderter Menschen und ihrer Arbeitgeber in allen Fragen, die mit der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zusammenhängen, ist das Kernstück der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben. Die Integrationsämter nutzen dafür die Dienste Dritter, die Integrationsfachdienste. weiterführende Informationen:  
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9. Dez 2011

Zuzahlungsbefreiung wegen chronischer Krankheit

Eine vollständige Zuzahlungsbefreiung wegen chronischer Krankheit oder niedrigem Einkommen gibt es nicht. Zuzahlungen, die Versicherte zu leisten haben, müssen bis zur jährlichen Belastungsgrenze erbracht werden. Die allgemeine Belastungsgrenze beträgt 2 % der jährlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt, für schwerwiegend chronisch kranke Menschen beträgt sie 1 %. Weiterführende Informationen:
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9. Dez 2011

Kindergeld auch für volljähriges Pflegekind

Urteil bei einem Kind mit einem ausgeprägten ADS- und Tourette-Syndrom Nimmt ein Familienangehöriger das volljährige Kind eines Geschwisters bei sich auf, weil das Kind keinen Kontakt mehr zu seinen Eltern hat und nachweislich aus gesundheitlichen Gründen auf Hilfe durch Familienangehörige angewiesen ist, muss die Familienkasse Kindergeld bezahlen. In dem verhandelten Streitfall vor dem Finanzgericht Rheinland-Pfalz […]
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9. Dez 2011

Tourette und Schwerbehinderung

Die einzelnen Versorgungsämter im Bundesgebiet müssen bei der Bewertung der Tic-Störung bzw. des Tourette Syndroms den Grad der Behinderung in Analogie zu vergleichbaren Gesundheitsstörungen beurteilen,  da alle Tic-Störungen nach dem ICD 95.0 – 95.2 in der Versorgungsmedizin-Verordnung“ (VersMedV) nicht aufgeführt sind. Derartige Feststellungen müssen die mit der VersMedV besonders erfahrenen Versorgungsärzte treffen. Beim Tourette Syndrom […]
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9. Jul 2011

Methylphenidat auch für Erwachsene verordnungsfähig

07.2011 Auch Erwachsene mit der Aufmerksamkeitsstörung ADHS können künftig auf Kassenkosten Medikamente erhalten. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) von Krankenkassen und Ärzten in seiner Sitzung im Juni beschlossen. mehr darüber lesen:
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10. Dez 2010

Sozialgesetzbuch

Hier finden Sie das gesamte Sozialgesetzbuch und wichtige Sozialgesetze als Online-Version. weiter:
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22. Okt 2006

Dronabinol

Viele Patienten sind in einer Notlage und brauchen dringend ein bestimmtes Medikament oder eine Therapie. Im nachfolgenden Artikel wird geschildert, wie eine Patientin um das Medikament Dronabino vor dem Sozialgericht kämpft und gewinnt. Richtig kämpfen für sein Medikament (pdf)  
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